Kommende Veranstaltungen

Neuregelungen im Arbeits und Sozialrecht
Wie arbeitet die Polizei? 24.01.2019
Die Staatsanwaltschaft 28.03 2019

Berichte zu Veranstaltungen


Zurück zur Übersicht

10.11.2017

"Richter ohne Jurastudium" Artikel Dithmarscher Landeszeitung

Heide - Sie verfolgen als Laienrichter Prozesse und sind an der Urteilsfindung beteiligt: Schöffen sind Berufsjuristen vor Gericht gleichgestellt. Im kommenden Jahr endet die laufende Amtsperiode und Neuwahlen stehen an. Fast jeder kann sich zur Wahl stellen – aber auch verpflichtet werden. Fragen und Antworten zum Thema.
Welche Aufgaben haben Schöffen?
Ein Schöffe soll sich nicht mit juristischen Fragen belasten, sagt Michael Maske von der Deutschen Vereinigung der Schöffen und selbst aktiver Jugendschöffe während einer Informationsveranstaltung im Heider Bürgerhaus. Vielmehr soll er seine Lebenserfahrung, sein Wissen um die Realität sowie den gesunden Menschenverstand einbringen. Schöffen seien die Öffentlichkeit in der Urteilsfindung. Sie seien aber keine Abnicker, sagt Maske. Im Gegenteil: Schöffen haben das gleiche Stimmrecht wie hauptberufliche Richter - sie können sogar Urteile aushebeln, wenn keine Zweidrittelmehrheit zustande kommt.
Wer kann Schöffe werden?
Prinzipiell jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat und dessen Gesundheit es zulässt, Prozessen über mehreren Stunden zu folgen, sagt Maske. Bewerber sollten mindestens 25 Jahre alt und nicht älter als 70 Jahre sein, Einfühlungsvermögen, Menschenkenntnis sowie Vorurteilsfreiheit auch in extremen Situationen und Mut zur Entscheidung mitbringen.
Wie wird man Schöffe für Land- oder Amtsgericht?
Schöffen werden vom Schöffenwahlausschuss gewählt, der sich aus einem Richter des Landgerichtes, einem Richter des Amtsgerichtes und sieben Gemeindevertretern zusammensetze, sagt Sven Borchers von der Stadt Heide. Zuvor müssen Interessierte einen Bewerbungsbogen in ihrer jeweiligen Gemeinde abgeben, um auf der Vorschlagsliste für die Wahl zu gelangen. Dafür gebe es Vordrucke, die in Heide im Rathaus oder online erhältlich seien. Für die Stadt Heide sei der 18. April als letzter möglicher Bewerbungstag festlegt worden, so Borchers.
Wie läuft die Wahl ab?
Nach Fristende bündele die städtische Verwaltung die Bewerbungen. „Eine Vorauswahl ist uns untersagt“, sagt Borchers. Die treffe in Heide der Hauptausschuss. Dieser erstelle eine Vorschlagsliste, die dann später der Schöffenwahlausschuss erhalte. „Diese Aufgabe hat die Ratsversammlung auf dieses Gremium übertragen“, so Borchers.
Anschließend wähle der Wahlausschuss – voraussichtlich im Herbst 2018 – die Schöffen aus diesen Listen aus, sagt Maske. Die Gewählten werden schriftlich benachrichtigt. Ob sie ans Amts- oder ans Landgericht kommen, ordne der Landgerichtspräsident an. „Wünsche können aber angegeben werden“, so Maske.
Warum können Bürger auch verpflichtet werden?
Der Landgerichtspräsident lege fest, wie viele Schöffen in der kommenden Periode gebraucht werden. Für jeden Platz muss es zwei Bewerber geben. Gebe es nicht genug Freiwillige oder von Verbänden und Vereinen Vorgeschlagene, werde mit Hilfe des Melderegisters aufgefüllt, sagt Maske.
Bekommen Schöffen Geld?
Schöffen erhalten Fahrtkosten etc. erstattet, außerdem übernimmt das Gericht den Lohnausfall.
Wie lange dauert eine Amtsperiode?
Schöffen werden für fünf Jahre gewählt, sagt Maske.

von Oliver Tobolewski

 Richter ohne Jurastudium - Boyens Medien 10.11.2017.pdf


Zurück zur Übersicht