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Schöffenwahl 2018


In diesem Jahr finden bundesweit die Schöffenwahlen für die kommende Amtsperiode (2019 - 2023) statt.


Hinweise zur Bewerbung:


1. Drucken Sie das Bewerbungsformular aus und füllen Sie es aus.

2. Hamburger Bewerberinnen und Bewerber schicken ihr Bewerbungsformular an ihre Bezirksämter.

3. Bewerberinnen und Bewerber aus Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern schicken ihre Bewerbung an ihre Gemeinde-/Stadtverwaltung.


Ausführliche Informationen zur Schöffenwahl erhalten Sie zu gegebener Zeit hier:


www.schoeffenwahl.de oder unter www.hamburg.de

 

Weitere Informationen für kommunale Verwaltungen zur Vorbereitung der Schöffenwahl und für interessierte Bewerberinnen und Bewerber finden sie über das Bewerbungs-verfahren. 


Wichtig:

Der Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter nimmt keine Bewerbungen für das Schöffenamt entgegen! Die Bewerbungen laufen ausschließlich über die kommunalen Verwaltungen.


Bitte beachten: Die Bewerbungsfrist zum Schöffenamt endet in Hamburg bereits am 31. März 2018. 

An allen Ämtern in den beiden anderen Bundesländern werden die Bewerbungsfristen extrem unterschiedlich gehandhabt. Wir wissen von einem Amt, an dem die Frist bereits zu einem Zeitpunkt beendet ist, an dem sie bei einem anderen noch nicht mal begonnen hat.

Bitte erkundigen Sie sich vor Ort nach den jeweiligen Bewerbungsfristen. 





Berichte zu Veranstaltungen


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10.11.2017

"Richter ohne Jurastudium" Artikel Dithmarscher Landeszeitung

Heide - Sie verfolgen als Laienrichter Prozesse und sind an der Urteilsfindung beteiligt: Schöffen sind Berufsjuristen vor Gericht gleichgestellt. Im kommenden Jahr endet die laufende Amtsperiode und Neuwahlen stehen an. Fast jeder kann sich zur Wahl stellen – aber auch verpflichtet werden. Fragen und Antworten zum Thema.
Welche Aufgaben haben Schöffen?
Ein Schöffe soll sich nicht mit juristischen Fragen belasten, sagt Michael Maske von der Deutschen Vereinigung der Schöffen und selbst aktiver Jugendschöffe während einer Informationsveranstaltung im Heider Bürgerhaus. Vielmehr soll er seine Lebenserfahrung, sein Wissen um die Realität sowie den gesunden Menschenverstand einbringen. Schöffen seien die Öffentlichkeit in der Urteilsfindung. Sie seien aber keine Abnicker, sagt Maske. Im Gegenteil: Schöffen haben das gleiche Stimmrecht wie hauptberufliche Richter - sie können sogar Urteile aushebeln, wenn keine Zweidrittelmehrheit zustande kommt.
Wer kann Schöffe werden?
Prinzipiell jeder, der die deutsche Staatsbürgerschaft hat und dessen Gesundheit es zulässt, Prozessen über mehreren Stunden zu folgen, sagt Maske. Bewerber sollten mindestens 25 Jahre alt und nicht älter als 70 Jahre sein, Einfühlungsvermögen, Menschenkenntnis sowie Vorurteilsfreiheit auch in extremen Situationen und Mut zur Entscheidung mitbringen.
Wie wird man Schöffe für Land- oder Amtsgericht?
Schöffen werden vom Schöffenwahlausschuss gewählt, der sich aus einem Richter des Landgerichtes, einem Richter des Amtsgerichtes und sieben Gemeindevertretern zusammensetze, sagt Sven Borchers von der Stadt Heide. Zuvor müssen Interessierte einen Bewerbungsbogen in ihrer jeweiligen Gemeinde abgeben, um auf der Vorschlagsliste für die Wahl zu gelangen. Dafür gebe es Vordrucke, die in Heide im Rathaus oder online erhältlich seien. Für die Stadt Heide sei der 18. April als letzter möglicher Bewerbungstag festlegt worden, so Borchers.
Wie läuft die Wahl ab?
Nach Fristende bündele die städtische Verwaltung die Bewerbungen. „Eine Vorauswahl ist uns untersagt“, sagt Borchers. Die treffe in Heide der Hauptausschuss. Dieser erstelle eine Vorschlagsliste, die dann später der Schöffenwahlausschuss erhalte. „Diese Aufgabe hat die Ratsversammlung auf dieses Gremium übertragen“, so Borchers.
Anschließend wähle der Wahlausschuss – voraussichtlich im Herbst 2018 – die Schöffen aus diesen Listen aus, sagt Maske. Die Gewählten werden schriftlich benachrichtigt. Ob sie ans Amts- oder ans Landgericht kommen, ordne der Landgerichtspräsident an. „Wünsche können aber angegeben werden“, so Maske.
Warum können Bürger auch verpflichtet werden?
Der Landgerichtspräsident lege fest, wie viele Schöffen in der kommenden Periode gebraucht werden. Für jeden Platz muss es zwei Bewerber geben. Gebe es nicht genug Freiwillige oder von Verbänden und Vereinen Vorgeschlagene, werde mit Hilfe des Melderegisters aufgefüllt, sagt Maske.
Bekommen Schöffen Geld?
Schöffen erhalten Fahrtkosten etc. erstattet, außerdem übernimmt das Gericht den Lohnausfall.
Wie lange dauert eine Amtsperiode?
Schöffen werden für fünf Jahre gewählt, sagt Maske.

von Oliver Tobolewski

 Richter ohne Jurastudium - Boyens Medien 10.11.2017.pdf


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Willkommen auf der Informationsseite

des Bundes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter

 

Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen 
Landesverband Nord e.V.

Der Gesetzgeber stellt einen hohen Anspruch an die Schöffinnen und Schöffen. Mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter üben sie während der Hauptverhandlung das Richteramt aus. Auch die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter anderer Gerichtszweige wirken gleichberechtigt am Rechtsfindungsprozess mit. "Mit dieser großen Verantwortung fühlen sich Schöffinnen und Schöffen in ihrem Amt häufig isoliert und alleingelassen.

Deshalb wurde 1989 die


Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen

 Bund ehrenamtlicher Richterinnen und Richter


gegründet. Parteipolitisch und weltanschaulich neutral und unabhängig, verfolgt der Verein den Zweck, die Laien-Beteiligung an der Rechtsprechung zu fördern, die Laienrichter auf die Wahrnehmung ihres Amtes vorzubereiten und in der Ausübung zu unterstützen. 

(Quelle: schoeffen-bw.de) 

 

Leitbild des Bundesverbandes ehrenamtlichen Richterinnen und Richter


Die Arbeit des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter und seiner Landesverbände ist von folgenden Grundsätzen getragen:

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. An der rechtsprechenden Gewalt nehmen ehrenamtliche Richterinnen und Richter* als Vertreter des Volkes teil.

Die Mitwirkung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter erhöht die Unabhängigkeit der Gerichte, trägt zur Lebensnähe, Plausibilität, Transparenz und Akzeptanz von Verfahren und Entscheidung bei. Insbesondere die Sachkunde ehrenamtlicher Richter im Wirtschafts- und Arbeitsleben fördert die Qualität der Tatsachenfeststellungen und die Kommunikation unter den Verfahrensbeteiligten.

Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter und die Landesverbände fördern den Gedanken der Beteiligung durch:


  • Öffentlichkeitsarbeit,
  • Information vorschlagender Organisationen und Mobilisierung geeigneter Bewerber,
  • Fortbildung der Amtsinhaber und
  • rechtspolitische Initiativen.


Der Verband arbeitet ehrenamtlich und unabhängig. Er vertritt die Interessen der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Rechtspolitik, in der Praxis der Amtsausübung sowie gegen Benachteiligungen aufgrund ihres staatsbürgerlichen Ehrenamtes.

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* Ehrenamtliche Richter sind die Schöffen in der Strafgerichtsbarkeit, die Handelsrichter und Landwirt-schaftsrichter in der Zivilgerichtsbarkeit sowie die ehrenamtlichen Richter in der Arbeits-, Sozial-, Finanz– und Verwaltungsgerichtsbarkeit.


(Quelle: schoeffen.de)