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Häufig gestellte Fragen (FAQ)



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21.05.2016

Was unterscheidet den Schöffen vom Hilfsschöffen?

Ein Hilfsschöffe unterscheidet von einem Hauptschöffen, dass er keinem bestimmten Spruchkörper und auch nicht für ein Jahr im voraus auf die Sitzungstermine dieses Spruchkörpers zugelost wurde.

Ein Hilfsschöffe springt dann ein, wenn ein Hauptschöffe ausfällt bzw. von der Verhandlung entbunden wurde. Dann sucht die Gerichtsgeschäftsstelle schnell einen Ersatz und ruft den Hilfsschöffen an, der zu diesem Zeitpunkt an der ersten Stelle der Hilfsschöffenliste steht. Ist dieser jedoch nicht zu erreichen, rückt er sofort an die letzte Stelle der Liste und der nächste wird angerufen. Das geschieht solange, bis ein Hilfsschöffe erreicht wird und sofort zur Sitzung kommen kann.

Die Reihenfolge auf der Hilfsschöffenliste wird durch Los bestimmt und kann nicht willkürlich geändert werden. Ein Hilfsschöffe wird auch dann herangezogen, wenn in einem Umfangsverfahren Ersatzschöffen benötigt werden, die sofort die Funktion eines Hauptschöffen übernehmen, falls dieser während des Verfahrens ausfällt. Diese werden dann Ergänzungsschöffen genannt.

Hilfsschöffen können auf die Schöffenliste nachrücken, wenn ein Hauptschöffe von dieser gestrichen wurde, oder wenn neue Strafkammern (Landgericht) oder Schöffengerichte (Amtsgericht) gebildet werden. Ein Hilfsschöffe muss sich auf sehr unregelmäßige und kurzfristige Einsätze einrichten. Er kann auch für längere Zeit nicht zum Einsatz kommen, weil er eventuell zu dem Zeitpunkt, als das Gericht in laut Reihenfolge der Hilfsschöffenliste einsetzen wollte, weder zu Hause noch am Arbeitsplatz erreichbar war.



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